Freitag, 23. Oktober 2015

Morgen Kinder wirds was geben

Morgen am Mittwoch den 18.02.2015 ist die Karnevalszeit vorbei. Der Aschermittwoch ist der Tag, der dem bunten Treiben Einhalt bietet. Und es ist auch Politischer Aschermittwoch. Ein Tag am den sich die Parteien im engsten Kreis auf die Schulter klopfen und sich für ihre nicht vorhandenen Leistungen beglückwünschen, ähnlich wie ein Hundebesitzer der seinen Kleinen für sein Häufchen lobt.
Die Christlichen Parteien nehmen den Beginn der Fastenzeit stets sehr ernst, was man an dem übermäßigen Konsum, von Alkohol und andere Genussmitteln und dem üppigen Büffet bestehend aus viel Fleisch und ein wenig Salat, erkennen kann. Hier werden die Christlichen werte des Aschermittwochs noch gewürdigt und geachtet und nicht wie bei den anderen Parteien mit spartanischer Ausstattung mit Füßen getreten. Kein Wunder, dass die Islamisierung in Deutschland voranschreitet, wenn nur eine kleine Gruppe die abendländischen Werte noch aufrecht erhält.
Doch wollen wir uns nicht mit der Gesinnung der Herrschenden beschäftigen und lieber ihre Taten der letzten Monate beleuchten.

Die CSU

Vor 1,5 Jahren ging die Bayerische AfD in den Wahlkampf um am Ende als Beilage neben dem Schnitzel CDU auf dem Regierungsteller zu landen. Große Ziele hatte man wie so oft nicht, weshalb als Wahlprogramm ein gelber Klebezettel mit der Aufschrift "Maut" reichte. Und wie so oft war vor der Wahl nach der Wahl und es begann der Kampf um die Umsetzung der eigenen Versprechen. Ein Jahr hat es gedauert ehe kurz vor Weihnachten Angela Merkel dem Kasperle-Theater nachgab und der CSU ihre Maut unter den Weihnachtsbaum legte. Und was war das für ein Weihnachten für die Brezel-Politiker, so schön, dass selbst die EU es sich nicht nehmen lies, ihn eine Grußkarte zu schicken. Ein schöner blauer Brief der darauf hinweist, dass die Maut unter Umständen Völkerrechtlich nicht wirklich zu vereinbaren wäre. Doch die CSU wäre nicht die CSU würde es ihr nicht am Lederhosen-Tragenden-Arsch vorbeigehen. Denn sollte es zu einer Strafzahlung an die EU kommen, so muss ja nicht die Bayerische-Deppen-Partei ihr Portmonnaie aufhalten, sondern Diejenigen, die die Maut gar nicht wollten. Über Nutzen und Gewinn, Einnahmen und Ausgaben muss auch nicht weiter nachgedacht werden, da die CSU nur dann davon Ahnung hat, wenn es um den Maßkrug Preis auf dem Oktoberfest geht.
In diesem Sinne: Freie fahrt für Horst und seine Weißwurst-Truppe.

Die SPD

Ja auch sie hat vor 1,5 Jahren den Kampf um die Plätze neben der CDU aufgenommen und einen souveränen ersten Platz beim Schnecken-Rennen der Koalitionspartner gemacht. Ähnliche wie die CSU wusste auch die ehemalige Arbeiterpartei um die geringen Chancen, als Wahlsieger aus dem Rennen zu gehen, weshalb auch sie auf das Klebezettel-Wahlprogramm zurück griff und es mit "Mindestlohn" betitelte. Nun hat sie es geschafft und steht als Partner neben Angela Merkel, als sinnbild für politische Wachkoma Patienten. Frei nach dem Motto: "Ist die Mutti aus dem Haus, bin ich dann der nächste Graus." Und was hat man nicht alles im ersten Jahr erreicht? Mutig verschob man das Wahlziel auf 2015 und kümmerte sich, in Gestalt von Andrea Nahles, um die Wähler die nicht vom Mindestlohn betroffen sind: die Fast-Rentner. Frau Nahles hatte die tolle Idee 2014, den älteren Arbeitern die Chance zu geben mit 63 in Rente zu gehen. Zusammen mit dem Finanzminister erarbeitet Sie eine Fond, der für 50.000 Anträge ausreichen würde. Frau Nahles, schlau wie sie mit Brille nur wirken kann, wusste genau, dass nur ein geringer Teil der älteren Arbeiter in Rente gehen möchte und der Rest sich lieber, bis ins eigene Grab arbeitet. Wie groß war am Ende die Überraschung als sich mehr 150.000 für den früheren Ruhestand meldeten. Denn wie wusste schon der Getränke Händler: "Wenn ich für Freibier werbe, muss ich gar nicht erst mit 50 Kästen planen." Glücklicherweise konnte diese kleine Panne mit einer Finanzspritze von über 30 Mio. noch repariert werden. Wo jedoch diese 30 Million, bei einem Ausgeglichenen Haushalt mit einer schwarzen Null, herkamen, weis bis Dato niemand. Denn wie sollten auch Politiker etwas über Transparenz wissen, wenn sie nur mit abgedunkelten Autoscheiben herumfahren.
Den Mindestlohn, möchte ich an dieser Stelle nicht weiter in Frage stellen, denn einen 65 Jährigen Vertraglich zu einem 14 Jährigen zu machen, damit dieser dann mit 109 in Rente gehen kann, das schaffen nur Politiker der SPD.
In diesem Sinne: Auf ein weiteres Jahr Sozialpolitik.

Die Linken und die Grünen

Ach was könnte man nicht alles über die Opposition schreiben. Im Grunde gar nichts, denn sie beschränkt sich nur darauf den Salat in der Bundestag-Kantine weg zu futtern und den Regierenden ihre Straßen weg zu kaufen. Die Grünen haben sich zu einer lebenden Valium verwandelt, die nur noch mit Teletubbies ähnlichen Auftritten im EU-Parlament auf sich aufmerksam machen. Ihr neuer Vorsitzender Anton Hofreiter ist ungefähr so kämpferisch wie ein eingeschläfertes Kaninchen und hat den Charme und politische Kompetenz einer unreifen Tomate. Wahltechnisch haben die Grünen auch nichts mehr zu bieten, den ihre Partei- und Wahlziele werden mittlerweile von jeder anderen Partei kopiert, womit die Grünen ihre Sonderstellung und den Glanz der 80er und 90er verliert. Wenn schon eine Partei wie die NPD mit Umweltschutz wirbt, ist es vielleicht an der Zeit mit der Politik aufzuhören und lieber ein Kleintier-Verein zu gründen.
Aber auch die Linke, die Marxisten der letzten Stunde, sind nicht viel weiter als die Grünen. Zwar waren sie sich mit der SPD über den Mindestlohn einig, fanden aber wie sonst kein Konsens wenn es um den begriff Sozial geht. Die einen sind Sozial die anderen Sozialistisch, die einen sind Lügner die anderen 1989 hängen geblieben. Die linken Linken schicken ab und an als Lebenszeichen Gregor Gysi in den Ring, um wahre Größe zu zeigen, konzentrieren sich aber sonst lieber auf Landespolitik. Denn wie sagte schon Engels: "Die Masse machts." Und so konnte man sich 2014 endlich einen lange gehegten Traum erfüllen und als Regierende Partei in den Thüringer Landtag einziehen. Ein Tag der in vielen die Angst vor dem Kommunismus wieder erwachen lies und die Politiker zum gemeinsamen Kampf gegen eine neue DDR-Diktatur, im Herzen Deutschlands, veranlasste. Von den Bösen Vorahnungen blieb am Ende nur die Gewissheit, dass man sich geirrt hatte und offenbarte, dass man vom Grundgesetz und der Verfassung keine Ahnung hat.
In diesem Sinne: Liebe Grünen kämpft doch mal für Atomkraft und ihr Linken denkt auch mal an euch.

CDU

Ja zu guter letzt die CDU. Seit der Ära Schröder ist die CDU zum Schnitzel auf der Politischen Tageskarte geworden. Man wählt es weil man weis, was man bekommt und man kann da nicht viel Falsch machen. Es schmeckt zwar nicht spektakulär und nach einiger Zeit hat man es satt aber zum Glück kann man ja alle 4 Jahre die Beilage neu wählen. Und so kriegt auch die CDU wieder einen neuen Versuch. Und was hat sie mit all den Versuchen der letzten Jahre gemacht? Nun nicht viel. Deutschland hat sie im Inneren nicht nach vorne gebracht aber auch auch nicht zurück geworfen. Was aber kein Kunststück ist wenn man eh schon seit Jahren mit dem Rücken zur Wand steht. Außenpolitisch macht sie aber dafür viel mehr her. Was Kaiser Wilhelm und Hitler mit Waffen nicht vermochten, schafft Angela Merkel mit Europäischer Sparpolitik und Rettungsschirmen. Deutschland ist die Super macht in Europa und in guter Supermacht Manier ist es Merkels Pflicht sich Weltpolitisch überall einzumischen ohne Lösung zu bieten. Jedoch schafft sie es immer wie eine Heldin nach Hause zu kommen, auch wenn hinter ihr die Bomben fallen, als sie da war, war es ruhig. Leider kann sie nicht immer überall sein.
Und weil Frau Merkel so oft Unterwegs ist, müssen sich die Kleinen daheim selber kümmern. Weil die aber das vertuschen von Problemen nicht so beherrschen wie Mutti, kommt dann schon mal einiges zu Tage. Wie unsere Bundeswehr, die im Falle eines Krieges zu recht den Titel einer Verteidigungsarmee besitzt, den mit ihren Transportmittel kommen sie eh nicht weiter als aus der Garage. Und so wartet man dann bis eine echte Armee zu Hilfe kommt. Doch Verteidigungsministerin von der Leyen wirkt mit einer Familienfreundlichen Truppe dagegen, so kann der Sprössling dann Papa mit dem Bobbi-Car zur Front fahren.
Ansonsten hat sich nicht viel getan, den die CDU arbeitet weiterhin nach der Devise: "Wenn ich nichts machen, kann ich auch keine Fehler machen." Es reicht ja wenn man Regierende Partei ist und von der hat man laut Volksmund eh nichts zu erwarten. Nur ja nicht im Polit-Barometer hinter Seehofer kommen.
In diesem Sinne: Macht mal weiter so, dann seit ihr auch 2017 wieder vorne mit dabei.

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